Zeit etwas zu Ändern

Die Arbeitgeber sind nicht mehr in der Lage, Löhne zu zahlen, die einem Arbeitnehmer es garantieren eine Existenz zu bezahlen. Es gibt kaum ein Unternehmen, sei es ein kleines oder ein Multinationaler Konzern, der nicht unter der Steuerlast und den Energiekosten leidet. Auf dieser Seite ist keine schnelle Lösung zu erwarten. Aber mit dem Bürgergeld könnten wir einiges bewirken. Fangen wir noch einmal an; nach den letzten veröffentlichen Statistiken, sieht es so aus, dass die Verwaltung 82 Mrd. Euro verbraucht pro Jahr, aber die direkten Hilfen nur 26 Mrd. Euro. Das dürfte eine ungefähre Tatsache sein, es gibt einige Sondertöpfe, die leider nicht direkt erfasst werden. Aber es lässt sich damit arbeiten.

Wenn man nun als Anhaltspunkt der einzelnen Institutionen, die sich mit diesem Thema detailliert beschäftigen und durch ihre Nähe zur Regierung auch detailliertere Zahlen haben, vertrauen mag, dann können die Verwaltungskosten durch eine Vereinfachung des Verfahrens und einer schnelleren Auszahlung der Hilfen, mehr als ein Drittel einsparen oder in Geld ausgedrückt, 27,06 Mrd. Euro. Nun gut zu wissen. Aber das eigentliche Problem bei der Berechnung ist nun der persönliche Bedarf und die Warmmiete für eine Wohnung. Hier kurz eine kleine Tabelle eingefügt, die auf der Basis der bisherigen Verhandlungen der Regierungen beruht:

Tabelle des hartz IV

Anhand der theoretischen Zahlen, der bisherigen Wirtschaftsweisen und der Realität, klafft in jedem Haushalt ein riesen Finanzloch. Diese Zahlen gelten für einen Haushaltsvorstand, oder eine alleinlebende Person und nur für den persönlichen Bedarf. Die Zahlen sind auch nicht auf dem neusten Stand, da es hier keine Daten gibt. Gehe ich nun weiter, nach dem ich den Grundbedarf geregelt habe und hier auf 900,00 Euro festsetzen würde, bleibt die Frage ungeklärt, wie kann ich das nun mit Arbeitern integrieren? Wenn sich also Arbeit lohnen sollte, dann müsste der Mindestlohn bei 2.200,00 Euro liegen.

Das ist nicht zu realisieren gerade, weil nur 20% aller Arbeitnehmer in dem Bereich darüber liegen. Oder es anders ausgedrückt, es wären die oberen Zehntausend. Nun ist die Frage, wie können Arbeitgeber entlastet werden und die wirtschaftliche Nachfrage gedeckt werden? An den Lasten für einen Arbeitnehmer kann zurzeit nichts verändert werden, das würde zum Finanzzusammenbruch des Staates führen. Aber wir könnten an der Zuverdienstgrenze drehen, ohne den Staat zu belasten, würden wir die Grenze auf 600,00 Euro heben, dann würden mehr Menschen legal arbeiten, da ja Renten und Sozialabgaben auf dem Betrag entrichtet werden, aber es eigentlich nicht zum Leben reichen würde.

Damit würde sich das Bürgergeld auf 900,00 €uro Grundeinkommen rechnen und hinzu kommen würden 600,00 Euro für einen Arbeitnehmer. Damit wäre Schwarzarbeit nicht mehr attraktive und der Staat würde mehr Einnahmen erhalten. Ein weiterer Effekt wäre die steigende Nachfrage nach legalen Gütern, da ja es lukrativer ist zu arbeiten, als Schwarzmarktgeschäfte zu betreiben. Allerdings dauert dieser Effekt länger als es in einer gesunden Gesellschaft dauern würde, da die Gesellschaft sich in den Grundzügen gegen eine Solidaritätsgemeinschaft gestellt hat und es auch so seit 30 Jahren an den Schulen gelehrt wird.

Die Finanzierung ist nun die größte Hürde, zuerst klingen 15 – 20 Mrd. Mehrausgaben nicht besonders attraktive, aber und das ist hier sehr fett, wir wollen ja auch die Zuteilung von Leistungen erleichtern. Das bedeutet auf der einen Seite eine vereinfachte Prüfung der Bedürftigkeit und sei es nur durch den Antrag. Der digitale Austausch der Institutionen ist eh heute schon gegeben. Also wissen jetzt schon die entsprechenden Stellen, wer was hat. Aber nutzen es kaum. Es ist schon klar, dass ein Millionär kein Bürgergeld mehr bekommt. Das Resultat wäre also die Reduzierung der Verwaltung um 1/3 also um 26 Mrd. Euro und damit haben wir lediglich eine Verschiebung von Ausgaben.

Ob nun Gelder darüber gebraucht werden sollte in der Planung berücksichtigt werden, da ja auch mehr Menschen Bürgergeld beantragen würden. Aber das wäre nur ein Temporärer Effekt. Auch hier muss ich in meinen Anführungen eine Anmerkung machen, meine Zahlen sind aus dem Jahre 2017-20, also vor der Pandemie und dem Krieg. Und es ist auch nicht näher geklärt, wann das Bürgergeld genau zerfällt, da die Person zu viel Geld verdient. Ich bin damals von einer Kürzung in Stufen von 500,00 Euro um 1/3 ausgegangen, was aber heute nicht mehr Zeitgemäß ist. Die detaillierte Rechnung sah am Anfang folgendes vor:

Bürgergeld 900,00 € Hinzuverdienst 600,00 € Summe 1.500,00 € Plus Warmmiete. Arbeitslohn ? Versicherungen -? Kosten für Arbeit -? Sonderbedarf -? = Nettolohn ? Also wird es hier ein wenig schwieriger und Komplexer. Der Lohn, ob Selbständiger oder Arbeiter deckt mehr ab, als das Bürgergeld. Es werden an Arbeiter bestimmte Anforderungen gestellt, die er erfüllen muss. Dafür braucht er bestimmte Mittel, hier in der Regel einen Teil seines Lohns.

Nehme ich mich als Beispiel, so habe ich ohne Aufenthaltsraum und ohne lokale Möglichkeiten der Versorgung gearbeitet. Ich war für den Job 9 Stunden unterwegs, dafür musste ich bestimmte Kleidung mir anschaffen und ein kleines Büro, zu Hause, unterhalten. Essen und Trinken waren auch nur in Cafés oder Bäckereien möglich. Aber nach geltendem Recht, sind diese Ausgaben von meinen Einnahmen nicht abzugsfähig. Somit wurde mir Brutto wie Netto abgezogen. Für mich hat es bedeutet, dass ich 500,00 € im Monat für die Arbeit aus meiner eigenen Tasche bezahlen musste, oder eben in meinem Fall mich Verschulden musste.

Nicht nur, dass ein Mensch der Arbeitet sich auch was leisten soll, sondern auch die finanzielle und moralische Gerechtigkeit eine andere Behandlung erfordert. Zum Abschluss nun noch einige Anmerkung, klar ist, dass die Stafel für Bürgergeld in einer Bedarfsgemeinschaft bestehen bleiben muss, aber auch hier bedarf es einer Anpassung und die Hilfe für Kinder unter 27 Jahren und die Ausbildung und Bildung muss höher gefördert werden. Auch die Rente sollte für jeden Mensch sicher sein, wenn er Arbeitet, egal woher die Beiträge kommen. Eine Grundrente von zurzeit mindestens 1.500,00 Euro (2020) wären angebracht, ohne, dass größere Hürden dafür aufgebürdet werden.

Klar ist auch und das ist nun das heikelste, dass es nur für Deutsche Staatsbürger gelten kann, nun bedarf es eine Definition; ein Deutscher Staatsbürger ist ein Mensch, der die Deutsche Staatsbürgerschaft hat oder mindestens fünf Jahre in Deutschland gearbeitet hat. Das Regelwerk, was es bedarf sollte einfacher gehalten werden, weniger Einzelfälle erzwingen, dafür mehr zu Gunsten des Bürgers entscheiden. Diese Rente sollte nach 25 Jahren des Arbeitslebens gelten. Auch hier gilt das Solidaritätsprinzip, die meisten Menschen können länger arbeiten, aber auch hier gibt es Ausnahmen, die zu versorgen sind. Generell müssen die Versorgungslücken enger gefasst werden. Auch hier gilt, im Zweifel für den Bürger zu entscheiden.

Ein Missbrauch der Bedingungen ist nie aus zu schließen, aber diese Ausnahme, bei der Annahme der Sozialgemeinschaft beläuft sich bei ca. 2,5 – 5 %, was durch eine gesunde Wirtschaft leicht getragen werden kann. Es gilt immer der Grundsatz, dass die Mehrheit der Menschen nicht unter einer Minderheit leiden darf. Nun gilt es ein wenig zu klären, was, was bedeutet. Eine Solidargemeinschaft ist eine Gemeinschaft, in der der Einzelne bemüht ist, in der Gemeinschaft seine Existenz durch redliche Arbeit zu bestreiten. Das wiederum bedingt eine Wirtschaft und Politik, die auf Autonomie des Individuums setzt. Sind die Rahmenbedingungen nicht entsprechend gegeben, kann auch das Konstrukt der Solidargemeinschaft nicht auf recht gehalten werden.

Genauso muss eine Solidargemeinschaft für geschwächte Individuen gemeinschaftlich eintreten. Nun gibt es zwei Wege sich in die Gemeinschaft zu integrieren, einmal durch Geburt, zum anderen durch Erwerb der Staatsbürgerschaft. In vielen Ländern wird vorausgesetzt, dass ein neues Mitglied der Gemeinschaft zwischen 5 – 10 Jahre diesem System dient und sich nichts zu Schulden kommen lässt. Das ist der grobe Umriss, der zur Zeit einen großen Nachteil hat, Deutschland hat drei Generationen an „Asozialen“ oder unsolidarischen Menschen erzogen. Jeder will nur den Größten Teil für sich privat, ohne Rücksicht auf Verluste. Leben und Leben lassen ist eine Einstellung, die Menschen heute fast nicht mehr kennen.

Dieser Missstand lässt sich nicht in einer Dekade beheben. Seit fast nun mehr fünfzig Jahren ist eine Fehlentwicklung in Deutschland zu verzeichnen und Menschen die versuchen, diesen Missstand zu korrigieren, werden in eine Ecke gestellt. Wobei es auch hier schon zu Gewalttätigkeiten kommt. Die Folgen sind weder für den Staat noch für die Menschen absehbar. Aber was heißt denn nun „Solidarisch“? Naja, eigentlich ganz einfach und damit wieder sehr kompliziert. Solidarisch mit der Gemeinschaft heißt, legal zu arbeiten, auch Hilfe in Anspruch zu nehmen und den Anspruch auf eine eigene Existenz zu haben, wo ein Überschuss erwirtschaftet wird der auch den Schwächeren Mitmenschen stützt. Mal ein kleines Beispiel, aus meinem Umfeld.

Hier gibt es ein Hilfswerk, Namens „Elbewerkstätten“; vor der Einführung von 1,00 – Euro – Jobbern, wurden dort Behinderte Menschen fachgerecht und mit Hilfe, nach ihren Bedürfnissen beschäftigt. Mit 20 Jahren Beschäftigung hatten diese Menschen einen Rentenanspruch von 2.200,00 € im Monat und ein Gehalt von 1.650,00 € (Stand 2004). Das ermöglichte diesen Menschen einen Beitrag zur Solidargemeinschaft zu leisten und sicherte ihre Existenz ab. Also eine win – win – situation. Heute leben diese Menschen von Hartz IV und haben keine Möglichkeiten Behindertengerecht zu leben und keinen Rentenanspruch. Sie müssen 40 Stunden arbeiten, ohne Rücksicht auf ihre Behinderung und bekommen auch nach 45 Jahren keine Rente mehr.

Das jetzige System ist Gesellschaftlich Anerkannt und „geliebt“. Um es zu verdeutlichen, Wohlstand kann es nur geben, wenn alle für Einander ein stehen. Egoismus und Sklaven bringen nur Verlust. Ein Land wie Deutschland kann lange „Ausbluten“, aber es hat dann keinen langen Bestand. Gut, Deutschland hat fast 50 Jahre gebraucht um an diesen Punkt zu kommen und es ist kein Ende in Sicht. Der Weg war so lange, weil jeden Monat nur ein kleines Detail verändert wurde. Es war kein großer Wurf, sondern ein Abbau der Solidarität in kleinen Schritten. Und die Rolltreppe abwärts kennt kein Ende.

Ein Anfang wäre es, wenn wir uns verdeutlichen, dass der Mindestlohn bei 30,00 € pro Stunde liegen müsste. Was die Unternehmen nicht leisten können. Das Existenzminimum in Europa liegt bei 2.100,00 € Netto im Monat (2019). Das bekommen aber nur ca. 10% der Arbeitnehmer in Deutschland (Statista). Die Lebenshaltungskosten sind so explodiert, dass ein geordnetes Leben kaum noch möglich ist. Also muss der erste Schritt immer der sein, das Leben zu sichern, bevor alle anderen Schritte folgen. Aber genau das passiert in diesem Land nicht; oder zu mindest auf einem Niveau, das Menschen in Lebenswert und Lebensunwert einteilt. Klar, Arbeit soll sich wieder lohnen, aber Bitte nicht auf Kosten von Sklaven.

Die Grundeinstellung, wer nicht arbeitet, soll auch nichts essen, ist eine sehr antiquierte Einstellung und entspringt meistens von Menschen, die den Wohlstand geerbt haben und nicht dafür arbeiten mussten. Das, was ich hier aufzeige kann nur ein grober Abriss sein, da es mehr bedarf und die korrekte Erfassung von Daten, die nur der Regierung zugänglich sind und die Tatsachen, die noch geregelt werden müssen, dass ein Mensch nicht Obdachlos wird, bei allen Reglements. Wir sollten das Bürgergeld als Hilfe zur Selbsthilfe verstehen. Wir sollten in einer Gemeinschaft sicher sein und darauf vertrauen können in Frieden zu leben. Es ist unser Weg, den wir gestalten müssen und das in einer Solidaritätsgemeinschaft.

Die Grundeinstellung, wer nicht arbeitet, soll auch nichts essen, ist eine sehr antiquierte Einstellung und entspringt meistens von Menschen, die den Wohlstand geerbt haben und nicht dafür arbeiten mussten. Das, was ich hier aufzeige kann nur ein grober Abriss sein, da es mehr bedarf und die korrekte Erfassung von Daten, die nur der Regierung zugänglich sind und die Tatsachen, die noch geregelt werden müssen, dass ein Mensch nicht Obdachlos wird, bei allen Reglements. Wir sollten das Bürgergeld als Hilfe zur Selbsthilfe verstehen. Wir sollten in einer Gemeinschaft sicher sein und darauf vertrauen können in Frieden zu leben. Es ist unser Weg, den wir gestalten müssen und das in einer Solidaritätsgemeinschaft.